Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG (http://www.deutsche-anwaltshotline.de/recht-auf-ihrer-website/agb-generator)


Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und Katrin Lorenz -
Stichblatt Verlag (Kurt-Schumacher-Ring 134, 18146 Rostock), nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.


Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neue Waren über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.


Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
- Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Produkt, Anzahl)
- Einlegen des Angebots in den Warenkorb durch betätigen der Schaltfläche „In den Warenkorb“
- Betätigen der Schaltfläche 'zur Kasse'
- Prüfen der Bestellung im Warenkorb und ggf. Eingeben von Anmerkungen an den Anbieter
- Betätigen der Schaltfläche „Nächster Schritt“
- Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
- Betätigen der Schaltfläche „Nächster Schritt“
- Auswahl der Zahlungsmethode
- Betätigen der Schaltfläche „Nächster Schritt“
(- Bei Auswahl der Zahlungsart: PayPal (Kreditkarte, Lastschrift, Überweisung) erfolgt eine automatische Weiterleitung zu Paypal, wo die erforderlichen Daten abgefragt werden und eingetragen werden müssen. Anschließend wird der Kunde wieder zurück zu diesem Shop geleitet und gelangt zum folgenden Schritt.)
- Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
- Betätigen des Buttons 'Kaufen'
- Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.


Vertragsdauer

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.


Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.


Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.


Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Pro Bestellung fallen einmalig folgende Versandkosten an: Deutschland: ab 2,90 Euro; International: ab 4,90 Euro. Je nach Umfang der Lieferung können höhere Versandkosten anfallen, diese werden im Bereich „Warenkorb“ für den Versand innerhalb Deutschlands ermittelt. Beim dem Versand ins Ausland können höhere Versandkosten anfallen, diese werden (nach Angabe der Lieferinformationen im Bereich „Adresse angeben“) im Bereich „Bestätigen“ angezeigt, bevor der Kauf-Vorgang vom Kunden durch Klicken auf den Button „Kaufen“ verbindlich bestätigt wird. Bei Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils nur einmal an. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.


Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Barzahlung bei Abholung, Zahlung über PayPal (Kreditkarte, Lastschrift, Überweisung). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.

Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal (Kreditkarte, Lastschrift, Überweisung)" erfolgt im nächsten Schritt die Weiterleitung zu PayPal. Wenn dort die erforderlichen Daten eingetragen wurden, geht es automatisch zurück in diesen Shop, um die Bestellung abzuschließen.
Im Fall der Vorabüberweisung ist der Rechnungsbetrag nach Erhalt der Bestätigung der Bestellung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Bestätigung der Bestellung den ausgewiesenen Betrag auf das in der E-Mail angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Rechnung erhält der Kunde nach Eingang der Bestellung mit einer separaten E-Mail. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, falls sie noch nicht bereits getätigt wurde. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.


Lieferbedingungen

Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 4 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 7 Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 4 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.


Gewährleistung

Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.


Vertragsgestaltung

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Oberhalb des Bestellvorgangs werden dies Schaltflächen „Warenkorb“, „Adresse angeben“, „Bezahlen“ und „Bestätigen“ angezeigt. Mit einem Mausklick auf die Schaltfläche „Warenkorb“ kann die Bestellung (Produkt und Produktanzahl) auf gerufen werden, um dort die nötigen Änderungen an der Bestellung vorzunehmen. Sollten Änderungen an den Adressdaten des Kunden erforderlich sein, können diese über die Schaltfläche „Adresse angeben“ aufgerufen und bei bedarf geändert werden. Sollten Änderungen an der Zahlungsart gewünscht sein, kann die Auswahl der zur Verfügung stehenden Zahlungsarten mit einem Mausklick auf „Bezahlen“ erneut aufgerufen und die gewünschte Zahlungsart ausgewählt werden. Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit die Bereiche „Warenkorb“, „Adresse angeben“ und „Bezahlen“ von dem Bereich „Bestätigen“ aus zu erreichen, indem der Kunde auf die Links mit dem Titel „Ändern“ bei den jeweiligen Daten der Bestellung klickt. Sollten nach dem Abschicken der Bestellung durch Klicken auf den Button „Kaufen“ Eingabefehler in der Bestellung ersichtlich werden, sollte, um diese zu korrigieren, per E-Mail an die Adresse post@plattilorenz.de mit dem Anbieter aufgenommen werden.


Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.


Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.


Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.


Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Katrin Lorenz, Kurt-Schumacher-Ring 134, 18146 Rostock, post@plattilorenz.de